Der europäische Kapitalismus soll mit immer brutaleren Maßnahmen saniert werden. Trotzdem greift die Krise weiter um sich, nach Griechenland steht Spanien vor dem Kollaps. Widerstand hatte es bislang schwer, denn die Proteste waren nationalstaatlich gespalten. Mit den europaweiten Krisenprotesten 2012 soll sich das ändern.
Rückblick: Am 31. März fand der europaweite Aktionstag M31 – European Day of Action against Capitalism statt. In über 40 Städten wurde mit Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen ein Zeichen gegen neoliberale Krisenpolitik und das Elend des globalen Kapitalismus gesetzt. Der Aktionstag war ein erster Schritt, antikapitalistische Kritik über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen. In Deutschland fand die zentrale Demonstration mit über 6ooo Teilnehmenden in Frankfurt am Main statt. Am Rande der Demonstration kam es zu direkten Aktionen gegen Institutionen kapitalistischer Disziplinierung: den Sitz der EZB, eine Arbeitsagentur, eine Leiharbeitsfirma und die Stadtwache.
“It’s not enough to be angry“
Vom 16.-19. Mai 2012 steigen die nächsten Action Days in Frankfurt: Blockupy Frankfurt, mit Versammlungen, Blockaden und einer internationalen Demo. Neben antikapitalistischen Gruppen werden sich vor allem globalisierungskritische Initiativen und ein breites Spektrum aus Krisenbündnissen, Gewerkschaftslinken, Occupy und Attac beteiligen. Gerade hier kommt es also darauf an, unsere Kritik an Staat, Nation und Kapital in die Diskussion und auf die Straße zu tragen. Ein Erfolg des bundesweiten M31-Bündnis war seine Kritik verkürzter Krisenanalysen und Reformkonzepte. Wir konnten zeigen, dass nicht die vermeintliche “Gier” von “Bankern und Bonzen” das Problem ist, sondern der Kapitalismus selbst, als gesellschaftliches System. Eine solche Kritik ums Ganze müssen wir in den Krisenprotesten verankern. Andernfalls werden auch diese Proteste vereinnahmt. Wir müssen das Spektakel des Bestehenden herausfordern, eine radikale Kritik entwickeln und uns weiter organisieren.
In diesem Sinne: für den Kommunismus! Seid widerständig und kommt zu den European Action Days vom 16.-19. Mai in Frankfurt!
Ums Ganze organisiert ein Barrio Anticapitalista auf dem Blockupy-Camp, mit Workshops, Diskussionen und lecker Bierchen. Programm gibt es hier.
Internationale Demonstration: Samstag, 19. Mai 2012 12.oo Hauptbahnhof. Kommt zum antikapitalistischen Block!
Für ein Ende der Gewalt – Kapitalismus abschaffen!
Zum 1. Mai haben Nazis erneut bundesweit Aufmärsche angemeldet.
Einer dieser Aufmärsche soll in Bonn stattfinden:
Die Nazis mobilisieren unter dem Motto “Finanzsysteme brechen – Knechtschaft überwinden” nach Bonn, wie jedes Jahr zum ersten Mai versuchen die Nazis ihre völkisch-nationalistischen Antworten auf die soziale Frage auf die Straße zu tragen.
Das Antifabündnis Bonn ruft dazu auf den Nazi-Aufmarsch mit allen Mitteln zu verhindern!
Die im kommunistischen “ums Ganze!” Bündnis organisierte autonome antifa [f] aus Frankfurt/Main hat einen Aufruf für die Blockupy Aktionstage veröffentlicht.
Nach der antikapitalistischen Demo vom 31. März in Frankfurt geistert mal wieder ein Gespenst durch die bundesdeutschen Medien: Die „extremistische Gewalt“ von „Chaoten“. Von FAZ bis Frankfurter Rundschau ist man sich einig. Dass die „Gewalt“ an diesem Tag ausnahmsweise mal nicht nur von der Polizei ausging, das ist ein Skandal! Da spielt es auch keine Rolle, dass sich der Großteil der militanten Aktionen an diesem Tag zielgenau gegen die EZB, eine Wache der Stadtpolizei, ein Luxushotel, in dem die Abgesandten der Troika residieren sowie gegen ein Jobcenter und Leiharbeitsfirmen gerichtet hat; also Orte und Symbole der autoritären Krisenverwaltung. Medial wird trotzdem der Eindruck erweckt, ein verrückter Mob habe in der Frankfurter Innenstadt wahllos Jagd auf PassantInnen gemacht [weiterleisen...]
Am 9. April 2012 wurde auf dem linksalternativen Nachrichtenportal linksunten.indymedia.org ein Artikel veröffentlicht, welcher den bisher der linken “Szene” zugehörigen Lukas B. “Luke” als einen Überläufer zur Nazi-Szene outet. Als Gruppe, die in Köln und überregional linksradikale und antifaschistische Politik betreibt, möchten wir zu diesem Vorfall Stellung nehmen.
Da die Auseinandersetzung mit dem Fall Lukas B. bisher von Gerüchten und Halbwahrheiten geprägt ist, möchten wir zunächst eine Bestandsaufnahme der Informationen vornehmen, die wir als gesicherte Fakten betrachten. Weiterlesen »
Geschafft! Der erste europäische Aktionstag gegen Kapitalismus und dessen Krise ist erfolgreich gelaufen. In über 40 Städten gab es im Rahmen von »M31« Protestaktionen – von Demos und Kundgebungen über Besetzungen und Streiks.
In Deutschland fand die zentrale Aktion in Frankfurt am Main statt. Dort nahmen ca. 6000 Menschen an einer kraftvollen, antikapitalistischen Demonstration teil. Die Demo wurde entgegen aller Zusicherungen frühzeitig von der Polizei aufgelöst, sodass das angestrebte Ziel – die Baustelle der neuen Europäischen Zentralbank (EZB) – nicht erreicht werden konnte. Nichtsdestotrotz hatte die Staatsmacht alle Hände voll zu tun: bereits während und nach der Demo fanden militante Aktionen gegen die aktuelle EZB, das nahegelegene und von den EZB-MitarbeiterInnen präferierte Nobelhotel »Frankfurter Hof«, dem Frankfurter Rathaus, mehreren ARGE-Stellen, einer Polizeiwache, zentrale Einkaufsstraßen etc. statt. SprecherInnen von »M31 Deutschland« führen diesen entschlossenen Aktionswillen auf Wut und Verzweiflung über die aktuellen Zurichtung unter der derzeitigen Krisenverarbeitungspolitik zurück. Insgesamt wurden 465 DemonstrantInnen festgenommen, es gab auf beiden Seiten mehrere Verletzte. Der Sachschaden wird auf ca. 1 Million Euro geschätzt. Tagelang wurde dieser Aktionstag in der lokalen und bundesdeutschen Presselandschaft diskutiert.
Nun fragt man sich zurecht: Wie geht es jetzt weiter? War’s das mit »M31«, ein weiterer Event passé? Ganz bestimmt nicht. Das Bündnis »M31« besteht selbstverständlich weiter und ist momentan dabei, diesen Tag gemeinsam auszuwerten und das weitere Vorgehen zu planen. Zunächst stehen Austausch und Reflektion an, doch das nächste gemeinsame Handeln wird mit Sicherheit nicht auf sich warten lassen. Schließlich macht die Krise, deren autoritäres Management auf Rücken von Lohnabhängigen und anderen, die wenig bis gar nichts haben, auch keinen Halt. Der Kampf geht weiter, in ganz Europa! Also: Stay tuned! Wir sehen uns auf der Straße!
PS: Wer den Aktionstag in Frankfurt am Main für angemessen hielt und noch Energiereserven hat, der sollte vom 16. – 19. Mai wieder nach Frankfurt zu reisen. Unter dem Motto »Blockupy Frankfurt« soll im Rahmen der europäischen Krisenproteste die Stadt lahmlegt werden. Hingehen, Mitmachen und eine linksradikale Kritik am falschen Ganzen Stark machen!